Diakonie – der soziale Dienst der evangelischen Kirchen

„Menschenrechtslage in Afghanistan besorgniserregend“

„Menschenrechtslage in Afghanistan besorgniserregend“

Internationaler Tag der Menschenrechte / Diakonie Hessen fordert Abschiebungsstopp für Menschen aus Afghanistan

„Die Menschenrechtslage in Afghanistan ist besorgniserregend“, sagt Horst Rühl, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Hessen zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember. „Die Todesstrafe wird verhängt und vollzogen, gewalttätige Übergriffe gegen Frauen und sexuelle Minderheiten sind an der Tagesordnung. Die Diakonie Hessen fordert das Bundesland Hessen dazu auf, sich nicht an den geplanten Abschiebungen von afghanischen Flüchtlingen zu beteiligen.“

Die Schutzquote für Asylsuchende aus Afghanistan sei zuletzt wieder gestiegen. Im Oktober 2016 läge sie deutlich über 60 Prozent. Rühl: „Damit gehören afghanische Staatsbürger nun sogar nach der Definition der Bundesregierung zu den Gruppen mit einer so genannten guten Bleibeperspektive. Das muss jetzt zur Folge haben, dass Flüchtlinge aus Afghanistan noch während des Asylverfahrens Zugang zu Integrationskursen bekommen.“

Zusammen mit dem Zentrum Oekumene der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau und Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck hat die Diakonie Hessen die „Kasseler Erklärung: Rückkehr nach Afghanistan derzeit nicht zumutbar“ formuliert und sich dafür eingesetzt, das Asylverfahren für Flüchtlinge aus Afghanistan zu vereinfachen.

Die wichtigsten Forderungen der Kasseler Erklärung an die politisch Verantwortlichen und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf einen Blick:

· Eingehende Einzelfallprüfung aller Asylanträge afghanischer Staatsangehöriger durch das BAMF unter besonderer Berücksichtigung von vulnerablen Personengruppen;

· Beschleunigte Aufnahme von weiteren afghanischen Ortskräften und deren Familienangehörigen, die für die Bundeswehr, Nichtregierungsorganisationen u. a. in Afghanistan tätig waren;

· Sofortiger Erlass eines Abschiebungsstopps für afghanische Staatsangehörige;

· Aussetzung von Widerrufsverfahren für Personen aus Afghanistan, die mit angeblich sicheren Regionen/internen Fluchtalternativen oder positiv veränderter Sicherheitslage begründet werden;

· Aussetzung aller Maßnahmen, die der Rückkehrförderung dienen und zur Entmutigung und Verunsicherung geflüchteter afghanischer Staatsangehöriger führen;

· Öffnung von Integrationsangeboten;

· Erleichterungen beim Nachzug von Familienangehörigen;

· Keine Verknüpfung von Entwicklungshilfe und Rückkehrfragen.

Stichwort Diakonie Hessen

Die Diakonie Hessen ist 2013 aus der Fusion des Diakonischen Werks in Hessen und Nassau und des Diakonischen Werks in Kurhessen-Waldeck hervorgegangen. Sie ist Mitglieder- und Trägerverband für das evangelische Sozial- und Gesundheitswesen auf dem Gebiet der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) und der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck (EKKW). Die Diakonie Hessen ist als Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen, Rheinland-Pfalz und im thüringischen Schmalkalden tätig. Als Träger diakonischer Arbeit beschäftigt die Diakonie Hessen in den Landesgeschäftsstellen in Frankfurt und Kassel, im Evangelischen Fröbelseminar in Kassel, in den Evangelischen Freiwilligendiensten sowie in 18 regionalen Diakonischen Werken in Hessen und Nassau mehr als 1.500 Mitarbeitende. Als Mitgliederverband gehören der Diakonie Hessen zurzeit rund 440 Rechtsträger an. Dabei handelt es sich um Vereine, Stiftungen und gemeinnützige Gesellschaften sowie die 44 Dekanate der EKHN und die 20 Kirchenkreise der EKKW. Insgesamt bestehen ca. 1.340 Einrichtungen, Angebote und ambulante Dienste in den Bereichen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, in der Alten- und Krankenpflege, in der Behinderten-, Eingliederungs- und Suchthilfe und in der Migrations- und Flüchtlingsberatung sowie in der Beratung von Menschen mit sozialen Schwierigkeiten. Die Diakonie Hessen und ihre Mitglieder beschäftigen zusammen rund 39.000 Mitarbeitende.